Anfrage - 01/SVV/1000
Grunddaten
- Betreff:
-
Werner-Alfred-Bad
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Ute Platzeck
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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23.01.2002
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Beschlussvorschlag
Ist
bekannt, in welcher Angelegenheit die Staatsanwaltschaft mit den eingezogenen
Akten zum Vorgang „Werner-Alfred-Bad" ermittelt?
Antwort
:
Im
Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt a,M. AZ: 92 Js 31372.1/98
Gs wegen des Verdachts einer Straftat gem. §§ 266 pp ( Untreue ) StGB wurden am
13.04.1999 drei Aktenordner ( Inhalt: gesamter Vorgang zum
Investitionsvorrangverfahren ) beschlagnahmt und im Herbst 2001 zurückgegeben.
Angaben
zum Verfahrensinhalt wurden durch die Staatsanwaltschaft nicht gemacht.