Anfrage - 01/SVV/1011
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Manfred Kruczek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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23.01.2002
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Beschlussvorschlag
Während
die große Mehrheit der Kultur- und Sportvereine in nur sehr bescheidenem Maße
an den Fördermaßnahmen der Stadt partizipieren, verfolgen nach
Prüfungsfeststellung des RPA – veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 3/2001 –
insbesondere das Sport- und Bäder-, aber z.T. auch das Kulturamt Mieteinnahmen
bzw. Erstattungen von Betriebskosten bei einigen ihrer Vertragspartner „längst
nicht mit der gebotenen Konsequenz".
Im
Zusammenhang mit der unausweichlichen Haushaltskonsolidierung frage ich den
OBM:
Bei wie
vielen der im Prüfbericht 10/99 des Rechnungsprüfungsamtes im
Verantwortungsbereich des Sport- und Bäderamtes dokumentierten 8 Verstöße mit
quantifizierbaren Einnahmeverlusten wurden nunmehr per 31.12.2001 Veränderungen
zu Gunsten der Stadt Potsdam für über Jahre entgangene Zahlungen durchgesetzt?
Erläuterung
