Anfrage - 10/SVV/0125
Grunddaten
- Betreff:
-
Verkauf der Grundstücke des vormals zukünftigen Freizeitbades Am Brauhausberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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03.03.2010
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Beschlussvorschlag
Mit DS
05/SVV/0257 hatte die Stadtverordnetenversammlung die „Grundstücke des
zukünftigen Freizeitbades Am Brauhausberg“ und zwar unentgeltlich den
Stadtwerken in das Eigentum übertragen. Trotz Wegfall dieses Verwendungszweckes
(s. DS 10/SVV/0037) können die Stadtwerke außerhalb des Kommunalen Haushaltes
über das vormalige Bad-Baugrundstück verfügen.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie
können Sie erklären, dass der geplante Verkaufserlös des Grundstückes von ca.
12 Mio. EUR nicht vom zudem difizitären Kommunalen Haushalt vereinnahmt wird?
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,3 kB
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