Antrag - 10/SVV/0158
Grunddaten
- Betreff:
-
Sofortprogramm Straßensanierung nach Winterschäden
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.03.2010
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07.04.2010
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis April 2010 ein
Sofortprogramm zur Sanierung von Straßen und Radwegen vorzulegen, die durch
Witterungseinflüsse in den Wintermonaten stark beschädigt wurden. Vorrangig
sind dabei solche Straßenabschnitte zu betrachten, die durch den Öffentlichen
Personennahverkehr genutzt werden.
Der Einsatz
von Landesmitteln ist zu prüfen und die Überlegungen zur zeitnahen Umsetzung
einzubeziehen.
Erläuterung
Begründung:
Der
überdurchschnittlich lange und mit starken Frostperioden einhergehende Winter
2009/2010 hat zu Straßenschäden und Schäden auf Radwegen über das bisherige Maß
hinaus geführt. Dementsprechend müssen die Sanierungsmaßnahmen für den
Straßenraum zeitlich und räumlich neu betrachtet werden.
