Beschlussvorlage - 10/SVV/0171
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.12.2007 (Abwasserbeseitigungs- und abgabensatzung AWS)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
03.03.2010
|
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.01.2010 über die
Beschlussvorlage 09/SVV/1097 beraten und diese mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Kontrolle der dem Beschluss zu Grunde liegenden
Beschlussunterlagen hat ergeben, dass in den ausgereichten Unterlagen im
Satzungstext in den §§ 20a und 20b durch Übertragungsfehler bei der Erstellung
der Druckvorlagen Fehler aufgetreten sind. Hierbei handelt es sich um die
Erhebungszeiträume. Diese werden fehlerhafter Weise mit a, b und c bezeichnet
und nicht mit 2010, 2011 und 2012.
Im Zuge der Beratung in den Fachausschüssen wurde darauf
bereits aufmerksam gemacht und die entsprechende Korrektur im Ratsinformationssystem
vorgenommen.
Leider wurde verabsäumt vor der Beschlussfassung in der
Stadtverordnetenversammlung auf die notwendigen Änderungen aufmerksam zu
machen.
Da es sich hier nicht um redaktionelle Fehler (Druckfehler)
handelt, ist es zur ordnungsgemäßen Inkraftsetzung der 1. Änderungssatzung
notwendig, eine erneute Beschlussfassung durchzuführen.
Anlage
I.
1.
Änderungssatzung der Abwasserbeseitigungssatzung (AWS)
II.
Kalkulation
dezentrale Schmutzwasserentsorgung
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
40,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
38,5 kB
|
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