Antrag - 02/SVV/0036
Grunddaten
- Betreff:
-
BUGA-Prüfung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Einreicher*:
- Rechnungsprüfungsausschuss
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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23.01.2002
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht
zur Gesamtfinanzierung in Form einer vorläufigen Abrechnung über Einnahmen und
Ausgaben gemäß dem beschlossenen "Konzept zur Finanzierung der
Bundesgartenschau Potsdam 2001" (DS 97/0456) spätestens bis zum 30.4.2002
vorzulegen und den mit der Abrechnung Beauftragten zu benennen.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss ist in der
Maisitzung Bericht zu erstatten.
Erläuterung
Am 4.
Juni 1997 (DS 97/0456/1) hat die StVV das Konzept zur Finanzierung der
Bundesgartenschau Potsdam 2001 beschlossen. Es sah Gesamtausgaben i. H. v. 271
Mio DM vor für
· projektübergreifende Maßnahmen (12,5
Mio DM)
· Maßnahmen in Projektgebieten (188,2
Mio DM)
· Durchführung (70,3 Mio DM),
die sich
durch Zuweisungen (68,1 Mio DM), städtische Haushaltsmittel (53,8 Mio DM),
Mittel der Treuhänder (105,2 Mio DM), Gelder aus Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen (7,9 Mio DM) und Eintrittseinnahmen u. ä. (36 Mio DM)
finanzieren sollten.
Der
Rechnungsprüfungsausschuss will anhand des beschlossenen Finanzierungskonzeptes
einen Plan-/Ist-Vergleich durchführen. Mit welchen Einnahmen und Ausgaben
rechnet die Stadt? Welche wesentlchen Änderungen gab es zum damaligen Ansatz
und was waren die Ursachen dafür?