Mitteilungsvorlage - 02/SVV/0067

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den beiliegenden Infobrief (sh. Originalvorlage) zur Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte zur Kenntnis. Die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens sollen bei den Entscheidungen berücksichtigt werden.

Auf Grund der Bedeutung der Entwicklung der Potsdamer Mitte ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren, ein sogenanntes Moderationsverfahren durchgeführt worden. Anliegen dieses Verfahrens war es, die Bürger Potsdams zu Wort kommen zu lassen und deren Meinungen zu erfragen, bevor aus der jeweiligen fachlichen Sicht Vor- und Nachteile erörtert werden.  Voraussetzung war, dass es noch keine Einzelentscheidung gab und die Varianten der Machbarkeitsstudie für ein Kongress- und Veranstaltungszentrum Alter Markt offen diskutiert werden konnten. Grundlage waren die Machbarkeitsstudie von Arthur Andersen Real Estate GmbH und die Sanierungsziele zum Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte". Die Ergebnisse sind im beiliegenden "Infobrief" dargestellt.

 In der Diskussion wurde auch die Forderung erhoben, dass die Stadtverordneten die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Kenntnis nehmen und bei ihren Entscheidungen berücksichtigen sollen. Daher wurden die Ergebnisse hiermit förmlich mitgeteilt.  Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit "Potsdamer Mitte" ist beabsichtigt, das Bürgerbeteiligungsverfahren fortzusetzen, wenn neue und weitergehende Entscheidungsgrundlagen vorliegen.