Antrag - 10/SVV/0311
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachwahl Polizeibeirat
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.05.2010
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02.06.2010
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01.09.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Frau Anke Michalske-Acioglu
wird gemäß § 41 BbgKVerf auf Vorschlag der Fraktion SPD
als Stellvertreterin in den
Polizeibeirat gewählt.
.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem Ausscheiden von Herrn Mike Schubert als Mitglied im Polizeibeirat, ist der Sitz gemäß § 41 Abs. 3 BbgKVerf auf Herrn Claus Wartenberg – bislang Stellvertreter – übergegangen. Nunmehr hat die Fraktion SPD Frau Michalske-Acioglu als Stellvertreterin vorgeschlagen. Gemäß § 41 Abs. 4 BbgKVerf erfolgt dies durch offenen Wahlbeschluss.
