Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0260
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschlusskontrolle
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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07.04.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Anhörung
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28.04.2010
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.
November 2009, DS-Nr.: 09/SVV/0951 und 09/SVV/0955 wurde der Oberbürgermeister
beauftragt, die Stadtverordneten über die Umsetzung der gefassten Beschlüsse
regelmäßig zu informieren.
Der Auftrag gemäß Punkt 2 des Beschlusses, eine
Beschlusskontrolle über das Ratsinformationssystem einzurichten, wird über das
einer Lösung zugeführt. Derzeit werden die vorbereitenden Arbeiten zur
Installation realisiert und im folgenden getestet.
In Gesprächen mit den Fraktionen wurde deutlich, dass es bis
dahin explizit nicht um die Darstellung des Umsetzungsstandes aller Beschlüsse
der Stadtverordnetenversammlung seit Dezember 2009 geht, sondern um diese, die
nicht rechtzeitig, nicht im ursprünglichen Sinne oder gar nicht umgesetzt
werden können. Dabei werde den Gründen, die einer Umsetzung entgegenstehen,
besonderer Bedeutung beigemessen.
Deshalb wird bis zur Funktionsfähigkeit des
Amtsinformationssystem der Beschluss durch Quartalsweise Berichte in Form einer
Mitteilungsvorlage erfüllt und zwar in Form der in der Anlage beigefügten
Tabelle. Um die in den Gesprächen geforderte Aktualität der Daten zu
gewährleisten, ist diese Tabelle in der Sitzung der StVV mit einem eventuell
veränderten Sachstand zu ergänzen und die Mitteilungsvorlage im nachhinein dem
entsprechend zu modifizieren.
Weitere Mitteilungsvorlagen sind für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 02.06., 01.09. und 01.12. in gleicher Weise vorgesehen, wobei die Beschlüsse seit Dezember 2009 kumulativ betrachtet und dargestellt werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21 kB
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