Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0369
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerhaushaltsvorschläge zu Radwegen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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05.05.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Anhörung
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11.05.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung
nimmt zur Kenntnis:
Die Umsetzung der von der SVV
beschlossenen Radverkehrsstrategie und die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
haben mit dem beschlossenen Programm zur Fahrradinfrastruktur eine zeitliche
Konkretisierung erhalten. Für 2010 besteht bei allen Radverkehrsplanungen die
besondere Herausforderung darin, auch einen erheblichen Teil der Vorplanung für
prioritäre Routen zu realisieren, die im vergangenen Jahr auf Grund der
Haushaltssituation noch nicht durchgeführt werden konnten. Damit sind für
dieses Jahr die vorhandenen personellen Kapazitäten gebunden.
Die Prüfung der Vorschläge der
BürgerInnen wurde Jahr für Jahr vorgenommen und im darauffolgenden
Bürgerhaushaltsverfahren dazu berichtet. Die Stadtverordneten-versammlung hat
darüber bereits nach dem Muster „Annahme/Prüfauftrag/Ablehnung“ entschieden.
Eine zusammenfassende Darstellung
dazu, mit dem notwendigen Abgleich zum beschlossenen Radverkehrskonzept und der
Radverkehrsstrategie ist ggf. sinnvoll aber aufwändig. Wegen der oben
dargestellten Situation bereitet die Verwaltung diesen Workshop für das erste
Quartal 2011 vor.
Sollte dennoch der Wunsch bestehen
den Workshop noch in diesem Jahr durchzuführen, können Vorbereitung und
Durchführung nur vorgenommen werden, indem auf die Vorbereitung von Maßnahmen
zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes im Jahr 2010 verzichtet wird (z.B.
Vorplanung Route B, Machbarkeitsstudie zur Fahrradstation, Finanzierung im
Haushalt 2010 vorgesehen).
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