Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0369

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Umsetzung der von der SVV beschlossenen Radverkehrsstrategie und die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes haben mit dem beschlossenen Programm zur Fahrradinfrastruktur eine zeitliche Konkretisierung erhalten. Für 2010 besteht bei allen Radverkehrsplanungen die besondere Herausforderung darin, auch einen erheblichen Teil der Vorplanung für prioritäre Routen zu realisieren, die im vergangenen Jahr auf Grund der Haushaltssituation noch nicht durchgeführt werden konnten. Damit sind für dieses Jahr die vorhandenen personellen Kapazitäten gebunden.

Die Prüfung der Vorschläge der BürgerInnen wurde Jahr für Jahr vorgenommen und im darauffolgenden Bürgerhaushaltsverfahren dazu berichtet. Die Stadtverordneten-versammlung hat darüber bereits nach dem Muster „Annahme/Prüfauftrag/Ablehnung“ entschieden.

Eine zusammenfassende Darstellung dazu, mit dem notwendigen Abgleich zum beschlossenen Radverkehrskonzept und der Radverkehrsstrategie ist ggf. sinnvoll aber aufwändig. Wegen der oben dargestellten Situation bereitet die Verwaltung diesen Workshop für das erste Quartal 2011 vor.  

Sollte dennoch der Wunsch bestehen den Workshop noch in diesem Jahr durchzuführen, können Vorbereitung und Durchführung nur vorgenommen werden, indem auf die Vorbereitung von Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes im Jahr 2010 verzichtet wird (z.B. Vorplanung Route B, Machbarkeitsstudie zur Fahrradstation, Finanzierung im Haushalt 2010 vorgesehen).