Anfrage - 10/SVV/0442
Grunddaten
- Betreff:
-
Eigentümerpflichten der Gehwegpflege Am Alten Mörtelwerk im OT Eiche
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.06.2010
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Beschlussvorschlag
Der Teilbereich des öffentlichen Gehweges auf der westlichen Seite der Straße Am Alten Mörtelwerk war des Öfteren in der Kritik wegen nicht durchgeführtem Winterdienst, unzureichender Reinigung und Nichtentfernung von Streusplitt. Dieser Weg ist wichtiger Bestandteil des Schulweges der Eichener Grundschüler. Im Gegensatz zu den Bereichen vor den Wohnhäusern, die stets gewissenhaft gepflegt werden, fällt dieser öffentliche Bereich als ungepflegt auf.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
In wessen
Zuständigkeit liegen die Eigentümerpflichten des Gehweges auf der westlichen
Seite der Straße Am Alten Mörtelwerk zwischen Kahlenbergstraße und
Kaiser-Friedrich-Straße in dem Bereich außerhalb der Wohnbebauung, das heißt
neben dem Spielplatz und dem Berghang?
Erläuterung
