Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0460

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Bericht über die Ergebnisse der Prüfaufträge aus dem Bürgerhaushalt 2010 (Anlage)

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Erläuterung

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam ist gem. Ergänzungsantrag zum Beschluss über die „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ aus dem Bürgerhaushalt 2010 aufgefordert, über die Ergebnisse der als Prüfaufträge deklarierten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Juni abschließend zu berichten bzw. einen Zwischenbericht zu geben.

Aus der „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ des Bürgerhaushalts 2010 wurden 11 Vorschläge als Prüfaufträge beschlossen:

Ø            Sechser-Karten im ÖPNV zum Preis von 5 Fahrten

Prüfung hinsichtlich der Kostenauswirkungen

 

Ø            Rollsportfeld Heinrich-Mann-Allee sanieren

Prüfung der Möglichkeit der Schadensreparatur durch den KIS und zukünftig hinsichtlich

eines alternativen Standorts

 

Ø             Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten

                Prüfung des Erhalts, eines Ersatzstandorts sowie einer möglichen Kostenbeteiligung

            der Nutzer

 

Ø             Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für

                Jungkünstler und Kunstschaffende

                Gegenstand der Diskussion in Verwaltung und Kulturausschuss. Vorschlag sollte weiterhin

            geprüft werden

 

Ø         Kino "Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen

                Prüfung von Nutzungsmöglichkeiten durch Landeshauptstadt Potsdam

 

Ø             zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark)

              Vorstellung des Projekts im Jugendhilfeausschuss, mit Prüfung und anschließender

               Beratung

 

Ø            Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzerkrankten

                Prüfung im Rahmen des Wohnungsbaukonzepts, Berichterstattung im Ausschuss für

                Gesundheit und Soziales

 

Ø         Stadt steigt um auf Ökostrom

Prüfung hinsichtlich Umsetzbarkeit, zeitlicher Realisierung und Kostenauswirkungen

 

Ø         Fuß- und Radweg Max-Eyth-Allee einrichten

Ø             Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt

Ø             Ausbau Radweg an der Nuthe (Fr.-Engels-Straße bis Horstweg)

                Prüfung der Priorität / Notwendigkeit der Aufnahme dieser Vorschläge in das Potsdamer

                Radverkehrskonzept (Drucksache 08/SVV/0455)

 

 

 

 

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

 

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Anlagen

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