Anfrage - 10/SVV/0620
Grunddaten
- Betreff:
-
Einsatz finanzieller Mittel für Sprachmittlerleistungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.09.2010
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Beschlussvorschlag
Mit der
DS 10/SVV/0122 hatte die Fraktion DIE LINKE den Antrag gestellt, finanzielle
Mittel in Höhe von 5 000,00 Euro einzusetzen für Sprachmittlerleistungen, die
zur Bewältigung von Sachverhalten mit Bürgern ohne oder mit nur geringen
Deutschkenntnissen notwendig sind (z. B. in der Verwaltung, in Schulen usw.).
Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz,
Frau E. Müller, hat in der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung darüber
informiert, dass die benötigten Mittel bereits in die Änderungsliste der
Verwaltung zur Haushaltssatzung 2010 aufgenommen worden seien.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie
wurden diese Mittel bisher in Anspruch genommen?