Antrag - 10/SVV/0661
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE, SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
01.09.2010
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß §
49 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 41 BbgKVerf werden auf Vorschlag der
Fraktion
Fraktion DIE LINKE Dr.
H.-J. Scharfenberg Dr.
Karin Schröter
Birgit
Müller Dr.
Sigrid Müller
Fraktion SPD Mike
Schubert Dr.
Hagen Wegewitz
Hannelore
Knoblich Claus
Wartenberg
Fraktion CDU/ANW Michael
Schröder Peter
Lehmann
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nils
Naber
Fraktion FDP Martina
Engel-Fürstberger
als
Mitglieder im Hauptausschuss bestellt.
Erläuterung
Begründung:
Mit
der DS 10/SVV/0549 haben die
Fraktionen die Neubildung des Hauptausschusses beantragt. Findet dieser Antrag
die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der StVV, so sind
entsprechend der Vorschläge der
Fraktionen die Mitglieder des Hauptausschusses erneut zu bestellen. Dies
erfolgt gemäß § 41 Abs. 4 der BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss.
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