Antrag - 10/SVV/0663
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl der Mitglieder des Polizeibeirates
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/ANW
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
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|
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01.09.2010
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß § 41 BbgKVerf werden folgende Mitglieder und Stellvertreter
in den Polizeibeirat gewählt:
Fraktion DIE LINKE
Mitglied: Herr Stefan Wollenberg Stellvertreter: Herr Dr. Klaus-Uwe Gunold
Fraktion SPD
Mitglied: Herr Claus Wartenberg Stellvertreter:
Herr Frau Michalske-Acioglu
Fraktion CDU/ANW
Mitglied: Herr Horst Enders Stellvertreter:
Herr Hans-Wilhelm Dünn
Als Nachrücker werden
gewählt:
Fraktion DIE LINKE: Frau Dr. Sigrid
Müller
Fraktion SPD : Herr Pete
Heuer
Fraktion CDU/ANW: Herr Werner
Pahnhenrich
Erläuterung
Begründung:
Mit der
DS 10/SVV/0550 wurde die Neubildung des Polizeibeirates beantragt.
Findet dieser Antrag die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der
StVV, so sind entsprechend der
Vorschläge der Fraktionen die Mitglieder und Stellvertreter des Polizeibeirates
erneut zu wählen.
Auch für
diese Gremien gilt § 41 Abs. 6 BbgKVerf, wenn es um die Neubesetzung geht, das
heißt, es ist eine Neuwahl durch offenen Wahlbeschluss hinsichtlich aller zu
entsendenden Vertreter in diese Gremien erforderlich.
Um beim
Ausscheiden eines Mitglieds oder eines Stellvertreters einen erneuten Antrag
auf Neubesetzung zu vermeiden, werden durch die Fraktionen Nachrücker
vorgeschlagen.
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