Antrag - 10/SVV/0664
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/ANW, FDP
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.09.2010
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam entsendet gemäß § 8
Absatz 2 Buchstabe c) Gesellschaftsvertrag (Drucksache 08/SVV/1038) der
Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH als Mitglieder in den Aufsichtsrat der
Gesellschaft:
über die Fraktion DIE LINKE Frau
Jana Schulze,
über die Fraktion SPD
Frau
Klara Geywitz,
über die Fraktion CDU/ANW Frau
Maike Dencker und
über die Fraktion FDP Herrn
Tobias Köhler und
als Nachrücker
Fraktion DIE LINKE Frau
Dr. Sigrid Müller, Frau Dr. Gabriele Herzel
Fraktion SPD Herr
Mike Schubert
Fraktion CDU/ANW Herr
Peter Schultheiß.
Fraktion FDP Herr
Stefan Becker
Erläuterung
Begründung:
Mit der DS
10/SVV/0552 haben die Fraktionen die Neubildung des Hauptausschusses beantragt.
Findet dieser Antrag die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der
StVV, so sind entsprechend der
Vorschläge der Fraktionen die Mitglieder des Aufsichtsrates erneut zu bestellen.
Dies erfolgt gemäß § 41 Abs. 4 der BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss.
Um beim Ausscheiden
eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes einen erneuten Antrag auf Neubesetzung
zu vermeiden, sollen die betroffenen Fraktionen Ersatzmitglieder in einer
festgelegten Reihenfolge vorschlagen. Die Ersatzmitglieder rücken bei Wegfall
des Aufsichtsratsmitglieds, für dessen Ersatz sie bestellt worden sind, in
dieser festgelegten Reihenfolge nach.
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