Antrag - 10/SVV/0665
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für Regionalversammlung der Regionale Planungsgemeinschaft
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/ANW, FDP, Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.09.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß § 41 BbgKVerf werden folgende Mitglieder
und Stellvertreter in die Regionalversammlung der Regionalen
Planungsgemeinschaft Havelland Fläming gewählt:
Mitglied Stellvertreter
Fraktion
DIE LINKE Herr
Dr. Wolfgang Grittner Herr
Dr. Klaus-Uwe Gunold
Herr
Peter Kaminski Herr
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Fraktion
SPD Herr
Claus Wartenberg Herr
Harald Kümmel
Herr
Mike Schubert Herr
Dr. Christian Seidel
Fraktion CDU/ANW Herr
Manfred Hildenbrand Frau
Maike Dencker
Fraktion
FDP Herr
Björn Teuteberg Frau
Martina Engel-Fürstberger
Fraktion
Bündnis 90/ Herr
Andreas Menzel Herr
Andreas Walter
Die
Grünen
Als Nachrücker werden
gewählt:
Fraktion DIE LINKE Frau Dr. Karin Schröter
Fraktion SPD Herr
Marcus Krause
Fraktion CDU/ANW Herr
Wolfgang Schütt
Fraktion Bündnis90/
Herr Nils Naber, Herr Dirk Kühnemann
Die Grünen
Fraktion FDP Herr
Stefan Becker, Frau Franziska Schneider,
Frau
Marianne Köhler
Erläuterung
Begründung:
Mit der DS 10/SVV/0551 haben die Fraktionen die Neubesetzung der
Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft beantragt. Findet
dieser Antrag die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der StVV, so
sind entsprechend der Vorschläge der Fraktionen die Mitglieder und
Stellvertreter erneut zu wählen. Dies erfolgt gemäß § 41 Abs. 4 der BbgKVerf
durch offenen Wahlbeschluss.
Um beim Ausscheiden eines Mitglieds oder eines Stellvertreters einen
erneuten Antrag auf Neubesetzung zu vermeiden, werden durch die Fraktionen
Nachrücker benannt.