Antrag - 10/SVV/0553

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2011 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse.

Begründung:

Der vorliegende Sitzungskalender dient als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und Fraktionen; die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter weitestgehender Beibehaltung der  ursprünglichen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig verhindern. Ebenso gelingt es durch die Anzahl der Ausschusssitzungen nicht, die Ferientage vollständig von Sitzungsterminen freizuhalten.

Nach Beratung in allen Ausschüssen der StVV soll der Sitzungskalender spätestens am 03. November 2010 beschlossen und anschließend in gedruckter Form vorliegen sowie im RIS veröffentlicht werden.

 Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich. Ebenso sollten Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich in der nächstfolgenden Ausschusssitzung beraten werden können.