Beschlussvorlage - 10/SVV/0735
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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|
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06.10.2010
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Landeshauptstadt Potsdam entsendet gemäß § 8 Abs. 1 lit. b)
Gesellschaftsvertrag der Hans Otto Theater GmbH sieben Mitglieder in das
Kuratorium der Gesellschaft:
- über die Fraktion DIE LINKE: Frau
Dr. Karin Schröter
Frau
Juliane Nitsche
- über die Fraktion SPD: Herr
Dr. Christian Seidel
Frau
Birgit Morgenroth
- über die Fraktion CDU/ANW: Frau
Ingeborg Praechtel
- über die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Herr
Peter Schüler
- über die Fraktion FDP:
Frau
Franziska Schneider
als Nachrücker werden bestellt:
Fraktion DIE LINKE: 1.
Frau Dr. Gabriele Herzel
2.
Frau Birgit Müller
Fraktion SPD: 1.
Herr Till Meyer
Fraktion CDU/ANW: 1.
Frau Bettina Paulsen
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: 1.
Frau Saskia Hüneke
2.
Herr Andreas Menzel
3.
Herr Nils Naber
4.
Herr Martin Kühn
Fraktion FDP: 1.
Frau Martina Engel-Fürstberger
Erläuterung
Begründung:
I.
Sachverhalt
Die Landeshauptstadt Potsdam ist alleinige Gesellschafterin der 1993
gegründeten Hans Otto Theater GmbH (HOT).
Gemäß § 8 Abs. 1
Gesellschaftsvertrag hat das HOT ein Kuratorium (Aufsichtsrat), das aus
folgenden Mitgliedern besteht (Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag):
a)
der/dem
Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport der Landeshauptstadt Potsdam als
Vorsitzende/r,
b)
sieben Vertretern, welche von der
Landeshauptstadt Potsdam unter Berücksichtigung des
§ 97 Abs. 1 BbgKVerf i.V.m. § 43 Abs. 2
und 3 BbgKVerf entsandt werden (Entsendung durch die
Stadtverordnetenversammlung),
c)
einem
Mitglied, welches vom Ministerium des Landes Brandenburg entsandt wird, das für
Kultur zuständig ist,
d) einem
Vertreter des Betriebsrates.
Die Amtszeit des bisherigen HOT - Kuratoriums begann
mit seiner Konstituierung am 15.04.2005 und endete mit der
Gesellschafterversammlung, welche den Jahresabschluss zum 31.12.2009
feststellte, am 26.07.2010.
Gemäß § 8 Abs. 2 Gesellschaftsvertrag führt das alte
Kuratorium die Geschäfte bis zur Bildung eines neuen Kuratoriums fort. Die
erneute Bestellung zum Kuratoriumsmitglied nach Ablauf der Amtszeit ist
möglich.
Unter Zugrundelegung des § 41 Abs. 2 BbgKVerf ergibt sich
für die sieben nach § 8 Abs. 1 lit. b) Gesellschaftsvertrag von der
Landeshauptstadt Potsdam in das neue Kuratorium des HOT zu entsendenden Mitglieder
gegenwärtig folgende Sitzverteilung:
Sitze der Fraktionen = Zahl der Kuratoriumssitze x Mitgliederzahl der
jeweiligen Fraktion
Mitgliederzahl
aller Fraktionen
Fraktion DIE LINKE = 7x16/48 = 2,333 Þ 2 Sitze
Fraktion SPD =
7x15/48 = 2,187 Þ 2
Sitze
Fraktion CDU/ANW = 7x
8/48 = 1,166 Þ 1
Sitz
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen = 7x
5/48 = 0,729 Þ 1
Sitz
Fraktion FDP = 7x
4/48 = 0,583 Þ 1
Sitz
II. Rechtliche Grundlagen
Gemäß § 28 Absatz 2 Nr. 6 BbgKVerf i.V.m. § 97 Absatz
1 und 2 BbgKVerf obliegt der Stadtverordnetenversammlung die Bestellung ihrer
Vertreter in wirtschaftlichen Unternehmen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,5 kB
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