Mitteilungsvorlage - 10/SVV/0686
Grunddaten
- Betreff:
-
Mehr Mülleimer für Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.10.2010
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03.11.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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zur Kenntnis
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18.11.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Bei der Aufstellung und Entleerung der Papierkörbe und Hundetoiletten handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Das Kostenvolumen von 250.000 ist durch die LH Potsdam gedeckelt.
Die Bewirtschaftung von Werbeflächen an Objekten im öffentlichen Raum ist nicht dem Kern der kommunalen Verwaltungstätigkeit zuzurechnen ist. Deshalb käme für ein solches Werbemedium nur eine privatwirtschaftliche Lösung der Bewirtschaftung infrage, wie sie auch bei den Sammelwerbeanlagen in den Straßeneinmündungen, sog. Stadtinformationsanlagen, Litfasssäulen und dergleichen bereits gängig ist.
Die Erfahrungen mit diesen Anlagen belegen, dass die unmittelbare Werbung für individuelle örtliche Leistungsanbieter nur in sehr geringem Umfang erfolgt, in der Regel beklagen die Betroffenen (z.B. hinsichtlich der Sammelwerbeanlagen) zu hohe Kosten und wählen demgegenüber die i.d.R. nicht satzungskonformen eigenen Werbemedien.
Die Anschaffung und Aufstellung von zusätzlichen Mülleimern und Hundetoiletten in Potsdam durch das Anbieten von Werbeflächen auf denselben zu refinanzieren, findet keine Akzeptanz bei den Leistungsanbietern. Aufwand und Nutzen stünden in keinem Verhältnis, zu den Werbeeinnahmen, da auch die zur Verfügung stehenden Flächen auf den Behältnissen begrenzt und sehr klein sind, so dass der werbende Effekt dieser Beschriftungen sehr eingeschränkt ist (und dieses unter Berücksichtigung der Beschaffungs- bzw. Bewirtschaftungskosten):
Kosten einer Hundetoilette einschließlich Montage ca. 900
Jährliche Unterhaltung Hundetüten, Entleerung pro Stück ca. 300
Kosten Papierkorb einschließlich Montage je nach Typ zwischen 860 und 1.900
Jährliche Unterhaltung/Entleerung pro Stück im Durchschnitt ca. 500
Erläuterung
