Anfrage - 10/SVV/0998
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderung von Dachausbauten in Baudenkmalen durch begünstigende Steuerbescheide
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.12.2010
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Beschlussvorschlag
Weil das Land keine Prüfungskriterien zur Wirtschaftlichkeitsberechnung festgelegt habe, durfte Herr Klipp so seine Auffassung nach MAZ vom 16.11.2010 auf den nach der Förderrichtlinie gebotenen Nachweis des wirtschaftlichen Erfordernisses eines Dachausbaus nämlich für den Erhalt des Baudenkmals seit 2009 ganz verzichten.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann haben Sie das Kulturministerium als Förderrichtliniengeber auf die Bescheidungsprobleme bezüglich der Prüfung des Wirtschaftlichkeitsnachweises hingewiesen?
Erläuterung
