Mitteilungsvorlage - 10/SVV/1012
Grunddaten
- Betreff:
-
Keine Sperrung Humboldt-Brücke
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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01.12.2010
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15.12.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Seitens der Bauverwaltung wird die Reduzierung von Fahrspuren der Humboldtbrücke nicht betrieben, da die Förderung mit Mitteln des MIL auch für diesen Bauabschnitt der L 40 immer noch aktuell ist. Zur Deckung des Eigenanteils der LHP bedarf es aber weiterer Anstrengungen. So erfolgten Gespräche auf Arbeitsebene Abteilungsleiter zwischen dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und dem Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen bezüglich der Weiterführung des Projektes Ausbau der Nuthestraße / L 40 in Bezug auf
- die Übertragung der Straßenbaulast in die des Bundes
- die Realisierung der Eigenanteile der LHP
- die Erhöhung der Förderquote des Landes
bisher ohne belastbare Ergebnisse. Zugesagt wurde lediglich der Förderwille des Landes zum Abschluss dieser Investitionsmaßnahme. Zwischen dem Ministerium für Infrastruktur, Landwirtschaft (MIL) und dem Oberbürgermeister wurde daher ein Gespräch im Dezember 2010 avisiert.
Das Ergebnis muss abgewartet werden, um dann vollumfänglich die SVV im I. Quartal 2011 informieren zu können und das Thema ggf. im Rahmen der Haushaltsberatungen zu diskutieren. Daher beschränkt sich die Mitteilung auf den aktuellen Arbeitsstand.
Erläuterung
