Antrag - 10/SVV/0956
Grunddaten
- Betreff:
-
Infrastrukturfolgekostenbeiträge erheben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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11.01.2011
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.12.2010
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26.01.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Entscheidung
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12.01.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Entscheidung
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11.01.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie Im Rahmen von Bauvorhaben Bauträger/-herren ab zwei Wohneinheiten z.B. mit entsprechenden Verträgen (z.B. städtebauliche Infrastrukturfolgekostenverträge) an der Finanzierung von sozialer Infrastruktur wie z.B. Kitas, Schulen und Horte etc.) beteiligt werden können.
gez. Nils Naber
Fraktionsvorsitzender
Erläuterung
Begründung:
Auch kleinere Bauvorhaben ziehen Infrastrukturkosten nach sich, die sich summieren und zu erheblichen Bedarfen führen. Durch eine Beteiligung auch kleinerer Bauvorhaben und Bauträger kann Potsdam diese Folgeinvestitionen finanzieren.
