Antrag - 11/SVV/0012
Grunddaten
- Betreff:
-
Fachtagung Bürgerkommune
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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26.01.2011
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02.03.2011
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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09.02.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im zweiten Quartal 2011 eine Fachtagung zum Thema Zukunft der Potsdamer Bürgerkommune zu veranstalten.
Bei der Durchführung der Fachtagung ist eine Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam anzustreben.
Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen dokumentiert werden und Grundlage für eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Potsdamer Bürgerkommune sein.
Erläuterung
Begründung:
Die konzeptionelle Entwicklung der Potsdamer Bürgerkommune blieb 2006 mit der Vorlage des Leitfadens für die Bürgerkommune Potsdam im Entwurfsstadium stecken. Einzig der Bürgerhaushalt wurde seitdem als neues Beteiligungsverfahren der Bürgerschaft eingeführt und weiterentwickelt.
Daneben werden laut Zwischeninformation der Verwaltung auf die kleine Anfrage 10/SVV/0860 einzelne Themenfelder, städtische Einrichtungen und Informationen unter dem Begriff Bürgerkommune zusammengefasst, ohne dabei jedoch einem abgestimmten, in die städtische Öffentlichkeit vermittelten Konzept Bürgerkommune zu folgen.
Seit der Entwicklung des Leitfadens für die Bürgerkommune sind neue Themenfelder der Bürgerbeteiligung, wie zum Beispiel das integrierte Stadtentwicklungskonzept und das integrierte Klimaschutzkonzept, hinzugekommen. Auch hat die Stadt neue Erfahrungen mit bürgerschaftzentrierten Dialogprozessen im Rahmen des neuen Potsdamer Toleranzediktes, den Nachbarschaftskonferenzen am Schlaatz und der Reihe Potsdamer Mitte im Dialog gewonnen.
Der Oberbürgermeister hat in Reaktion auf die relativ niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten OB-Wahlen angekündigt, die Stadtpolitik nachvollziehbarer darstellen und neue Formen direkter Demokratie erproben zu wollen.
Um den Einstieg in die Weiterentwicklung der Potsdamer Bürgerkommune auf eine solides inhaltliches Fundament zu stellen, soll die Fachtagung dazu dienen, Beispiele vorzustellen, wie die Bürgerschaft über die bestehenden gesetzgeberischen Möglichkeiten hinaus, systematisch in relevante stadtpolitische Entscheidungsprozesse integriert werden kann.
Die Potsdamer Politikwissenschaftler Heinz Kleger und Jochen Franzke arbeiten zusammen mit Studenten seit mehreren Jahren am Forschungsschwerpunkt, Bürgerschaft Bürgerkommune Bürgerhaushalt und veröffentlichten jüngst eine neue Studie zu Bürgerhaushalten in Deutschland.
