Mitteilungsvorlage - 11/SVV/0162

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Gemäß § 43 BbgKVerf hat die Fraktion DIE LINKE folgende Änderungen in der Ausschussbesetzung angezeigt:

Frau Oldenburg scheidet als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen aus.

Herr Dr. Gunold tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ein.

Frau Oldenburg scheidet als stellvertretendes Mitglied im  Ausschuss für Finanzen aus.

Herr Wollenberg tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen ein.

Frau Drohla scheidet als Mitglied im  Ausschuss für Bildung und Sport aus.

Frau Schummel tritt als Mitglied in den  Ausschuss für Bildung und Sport ein.

Frau Oldenburg scheidet als stellvertretendes Mitglied im  Ausschuss für Kultur aus.

Frau Hofmeister tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur ein.

Herr Dr. Schlomm scheidet als stellvertretendes Mitglied im  Ausschuss für Gesundheit und Soziales aus.

Frau Schummel tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales ein.

Herr Dr. Schlomm scheidet als Mitglied im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung aus.

Frau Hofmeister tritt als Mitglied in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung ein.

Frau Oldenburg scheidet als Mitglied im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung aus.

Herr Dr. Gunold tritt als Mitglied in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung ein.

Frau Tack scheidet als stellvertretendes Mitglied im  Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung aus.

Frau Schulze tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung ein.

Herr Dr. Gunold scheidet als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung aus.

Frau Sudhoff tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung ein.

Herr Dr. Schlomm scheidet als stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss aus.

Herr Kaminski tritt als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss ein.

Herr Kutzmutz scheidet als Mitglied im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden aus.

Frau Sudhoff tritt als Mitglied in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ein.

Frau Oldenburg scheidet als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden aus.

Frau B. Müller tritt als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ein.

Die Fraktion SPD hat folgende Ausschussbesetzung angezeigt:

Herr Dr. Wegewitz tritt als Mitglied in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung ein.

Die Fraktion CDU/ANW hat folgende Änderungen angezeigt:

Herr Schultheiß scheidet als Mitglied im Ausschuss für Kultur aus.

Herr Dünn tritt als Mitglied im Ausschuss für Kultur ein.

Herr Cornelius scheidet als Mitglied im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden aus.

Herr Rietz tritt als Mitglied in den  Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ein.

Herr Schultheiß scheidet als Mitglied im Ausschuss für Finanzen aus.

Herr Heinzel tritt als Mitglied in den Ausschuss für Finanzen ein.

Herr Schultheiß  scheidet als 2. Stellvertreter im Ausschuss Gesundheit und Soziales aus.

Herr Dünn  tritt als 2. Stellvertreter im Ausschuss Gesundheit und Soziales ein.

Im Weiteren hat die Fraktion DIE LINKE angezeigt, dass

-          Frau Oldenburg auf Grund ihrer Mandatsniederlegung zum 01. März 2011 als Mitglied aus dem Werksausschuss KIS ausscheidet.

Dafür rückt Herr Dr. Scharfenberg als ordentliches Mitglied nach.

In der Folge werden               Herr Dr. Gunold              -               1. Stellvertreter

                                          Frau Dr. Müller              -              2. Stellvertreterin

                                          Herr Kaminski                            -              2. Stellvertreter

Herr Kaminski ist der erste der benannten Nachrücker, so dass es hierzu keiner erneuten Beschlussfassung bedarf.,

-          Frau Oldenburg auf Grund ihrer Mandatsniederlegung zum 01. März 2011 als Mitglied aus dem Stadtteilrat – Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld ausscheidet.

Dafür rückt Frau Jana Schulze nach.

-          Frau Drohla auf Grund ihrer Mandatsniederlegung zum 01.01.2011 als stellvertretendes Mitglied aus dem Stadteilrat – Schlaatz/Waldstadt – ausscheidet.