Antrag - 11/SVV/0205
Grunddaten
- Betreff:
-
Verkehrsberuhigung Dr. Rudolf-Tschäpe-Platz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Einreicher*:
- Gruppe Die Andere
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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26.04.2011
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10.05.2011
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.04.2011
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04.05.2011
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01.06.2011
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27.06.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Vorberatung
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26.04.2011
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10.05.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob eine Verkehrsberuhigung des Dr. Rudolf-Tschäpe-Platzes in der auf der Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt 2011 (als Vorschlag P-153) diskutierten und befürworteten Form sinnvoll ist, welche Schritte zur Umsetzung erforderlich sind und welche Kosten dafür entstehen.
Das Prüfergebnis soll der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juli 2011 mitgeteilt werden.
Erläuterung
Begründung:
Der Vorschlag P-153 Begegnungsort Dr. Rudolf-Tschäpe-Platz wurde im Rahmen des Bürgerhaushaltes in der Bürgerversammlung am 17.06.10 eingebracht und erhielt in dieser Versammlung die meisten Punkte. Später wurde er vom Redaktionsteam im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt, weil er keinem Beteiligungsgegenstand zuzuordnen sei.
Mit unserem Antrag möchten wir dem Anliegen über diese formale Hürde helfen und eine Beschäftigung der Stadtverordneten mit dem Vorschlag erreichen. Im Rahmen der Ausschussdiskussion wünschen wir uns ausdrücklich eine Einbeziehung des Vorschlageinbringers.
