Antrag - 11/SVV/0240
Grunddaten
- Betreff:
-
Initiative zum Lehrerersatzpool
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.04.2011
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04.05.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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19.04.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, folgenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung an die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) und den Minister für Finanzen (MdF) des Landes Brandenburg sowie die Fraktionen im Landtag Brandenburg weiterzuleiten:
Die Stadtverordnetenversammlung fordert die zuständigen Ministerien und die Fraktionen im Landtag Brandenburg auf, die Fehlstunden an Potsdamer Schulen durch eine Ersatzreserve oder andere personalwirtschaftliche Maßnahmen, wie z.B. einen Pool von im Ruhestand befindlichen Lehrern, signifikant abzubauen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu in der Juni-Sitzung 2011 zu berichten.
gez. Michael Schröder
Fraktion CDU/ANW
Erläuterung
Begründung:
Ein Lehrerersatzpool, der von der Kommune finanziell getragen wird, ist unter den derzeitigen Bedingungen der kommunalen Haushaltslage abzulehnen.
Außerdem ist die Sicherung der Einhaltung der Stundenpläne im vollen Umfang eine originäre Angelegenheit des Landes Brandenburg und kann nicht von den ohnehin finanziell überlasteten Kommunen übernommen werden.
