Antrag - 11/SVV/0340
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.05.2011
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01.06.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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17.05.2011
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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26.05.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket Hartz IV über das Kinder- und Jugendbüro (Stadtjugendring e,V,) und die Jugendklubs der Stadt Potsdam gemeinsam mit den möglicherweise anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen gestellt werden können.
Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 01. Juni 2011 zu berichten.
gez. Micheal Schröder
Fraktionsvorsitzender
Erläuterung
Begründung:
Die Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket Hartz IV bleiben weit hinter den Erwartungen zurück. Um rückwirkend bis zum Januar 2011 Ansprüche geltend zu machen, sollten die Anträge umgehend eingereicht werden.
Warum dies nicht im erwarteten Umfang erfolgt, lässt sich nur vermuten. Die Kommunen sollten aber keine Möglichkeiten außer Acht lassen, die den anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen helfen könnten, die ihnen zustehende finanzielle Unterstützung zu beantragen.
