Mitteilungsvorlage - 11/SVV/0357

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Potsdam verfügt über 135 Kinderspielplätze mit einer Gesamtspielfläche von 160.024 m². Bei einem als angemessen zu bewertendem Maßstab von 1m² Spielfläche pro Einwohner ist der Versorgungsgrad an Spielflächen für das gesamte Stadtgebiet mit derzeit 103 % als ausreichend einzuschätzen.

In der Anlage 1 ist der Versorgungsgrad bezogen auf die 6 Sozialräume dargestellt. Defizite bestehen in Bornstedt, der Nauener- und Jägervorstadt, Klein Glienicke, Babelsberg Süd und im Kirchsteigfeld. Hier müssen in den nächsten 10 Jahren neue Spielflächen geschaffen werden.

Mittelfristig ist vorgesehen, in Klein Glienicke, Groß Glienicke, im Kirchsteigfeld sowie in Babelsberg Süd entsprechend dem Maßnahmeplan (Anlage 2) neue Spielflächen bzw. neue Spielangebote zu schaffen und damit den Versorgungsgrad zu verbessern.

Die Stadtteile (Brandenburger Vorstadt, Potsdam West, Waldstadt I), die zwar ausreichend Spielfläche aufweisen, aber durch minimale Pflege und Erhaltung und fehlende Förderkulissen in einem schlechten Zustand sind, müssen in den nächsten Jahren grundsaniert werden. (Auf dem Kiewitt, Am Brunnen, Drewitzer Straße, Meisenweg)

Zur Verbesserung der Spielplatzsituation bedarf es neben der ausreichenden Instandsetzung der Spielgeräte und Spielflächen eine Erhöhung der Kontrollen. Insbesondere muss illegaler Abfall schneller entsorgt werden.

Ein ausreichendes attraktives Angebot an gepflegten Spielplätzen trägt erheblich zu Potsdam als Stadt der Kinder bei.

Investitionen

Im Zeitraum 2007 bis 2010 wurden 955,7 T€ in Kinderspielplätze investiert. 2009 bis 2011 konnten mit einer 90 %en Förderung aus dem Vermögen der ehemaligen Partei- und Massenorganisationen (PMO) 5 kleinere Maßnahmen mit insgesamt 79,8 T€ und 2 größere Maßnahmen mit insgesamt 176 T€ durchgeführt werden.

Im Investitionsplan 2011 bis 2014 sind inkl. Haushaltsrest nur 356 T€ eingestellt. Um den Ersatz, die Sanierung und den Neubau mit Grunderwerb zu sichern, ist der Ansatz (Investnummer: 0747000140007) um 771 T€ anzuheben.

Ergebnishaushalt

In den Jahren 2007 bis 2010 standen für die Unterhaltung, die Grünflächenpflege einschließlich der Personalkosten folgende Mittel zur Verfügung, die für eine angemessenen Unterhaltung nicht ausreichen:

2007:   567 T€

2008:   571 T€

2009:   589 T€

2010:   639 T€

Durch zu geringe Finanzausstattung wurden Instandhaltungen unterlassen, die zu einem erhöhten Verschleiß geführt haben. 2011 wurde der Ansatz erstmalig um 140 T€ angehoben. Der Fehlbedarf in den Jahren 2012 bis 2014 beträgt nach der mittelfristigen Finanzplanung jedoch erneut 165 T€ p. a.. Der Ansatz von 2011 wäre auf dem Niveau von 2011 zu verstetigen:

2011:   762 T€  Ist

2012:   611  T€ Ist  (Soll: 776 T€)

2013:   612 T€ Ist   (Soll: 777 T€)

2014:   621 T€  Ist  (Soll: 786 T€)