Anfrage - 11/SVV/0417
Grunddaten
- Betreff:
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Verkehrsberuhigung Garde-Karee
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Engel-Fürstberger, Fraktion FDP
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.06.2011
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wurde am 15.12.2010 per Beschluss beauftragt, die Verkehrsberuhigung im Garde-Karee durch geeignete Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen (10/SVV/0718).
Nach Auskunft im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen kann eine kurzfristige Umsetzung dieser Maßnahmen nicht in Aussicht gestellt werden, da im Rahmen der Klärung der Verantwortlichkeiten und Kostenträgerschaft der Sanierung des schadhaften Unterbaus der o.g. Straßen eine gerichtliche Auseinandersetzung ansteht und wegen der Beweissicherung vorerst keine Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden dürfen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann ist mit der Klärung der Auseinandersetzung und der Umsetzung des Beschlusses zu rechnen?
Erläuterung
