Mitteilungsvorlage - 11/SVV/0479

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Die Vermarktung sowie die Betreibung der Schinkelhalle sind Bestandteil des laufenden Vergabeverfahrens „Vergabe von Marketing- und Managementleistungen für den Integrierten Kultur- und Gewerbestandort Schiffbauergasse in der LHP Kennzeichen 2011/S 67-109299“.

 

Der Auftragsrahmen des Verfahrens umfasst insbesondere die Erstellung und Umsetzung eines integrierten Nutzungskonzeptes für die Betreibung der Schinkelhalle sowie deren Erwerb.

 

Vorgesehener Leistungsbeginn des Vertrages über die Erbringung von Dienstleistungen im Standortmanagement ist der 1. Januar 2012. Dieser Vertrag soll unbefristet geschlossen werden, ist jedoch nach Ablauf von drei Jahren erstmals ordentlich kündbar.

 

Im Grundstückskaufvertrag sollen Regelungen getroffen werden, die im Sinne einer Rückfallklausel festlegen, dass die Schinkelhalle bei Vertragsende optional von der Landeshauptstadt zurückerworben werden kann.

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Erläuterung

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Der Verkaufserlös der Schinkelhalle ist Bestandteil der Gesamtfinanzierung für das Sanierungsgebiet Schiffbauergasse und ist gemäßrderrichtlinie dem Treuhandvermögen der Sanierungsträger Potsdam GmbH zu erstatten. Sollte ein Kaufpreisgebot nicht in der zu erstattenden Höhe (891.000 EUR) erzielt werden, ist der Differenzbetrag durch die Landeshauptstadt zu finanzieren.

Hierzu sind im derzeit gültigen HH-Investitionsprogramm keine Mittel vorgesehen.

 

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