Anfrage - 11/SVV/0550
Grunddaten
- Betreff:
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Antworten der Beigeordneten M. Klipp und B. Exner in der SVV am 01.06.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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31.08.2011
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Beschlussvorschlag
Ich habe die missverständlichen Antworten der Beigeordneten in der Einwohnerfragestunde der SVV am 01.06.2011 in einer persönlichen Erklärung in der SVV am 27.06.2011 angesprochen und den Oberbürgermeister aufgefordert, die Antworten zu prüfen und Missverständnisse auszuräumen (Mauergesetz contra Erwerb bei Privat zu Privat Verkäufen).
Ich frage den Oberbürgermeister:
Frage: Was hat der Oberbürgermeister zur Ausräumung der Mißverständnisse unternommen?