Antrag - 11/SVV/0571

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2012 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse.

Begründung:

Der vorliegende Sitzungskalender dient als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und Fraktionen. Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter weitestgehender Beibehaltung der  ursprünglichen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig verhindern. Ebenso gelingt es durch die Anzahl der Ausschusssitzungen nicht, die Ferientage vollständig von Sitzungsterminen freizuhalten.

Aufgrund des Tages der Deutschen Einheit und der Herbstferien vom 01.10. – 12.10.2012 wird vorgeschlagen, die Septembersitzung und die Oktobersitzung der Stadtverordnetenversammlung wie in 2011 nicht am ersten Mittwoch im Monat stattfinden zu lassen.

Entsprechend der Hinweise, dass jeweils am letzten Mittwoch im Monat Landtagssitzungen stattfinden und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Sommerferien bereits am 03. August 2012 enden, wird für die

Septembersitzung der 22. August 2012

und für die

Oktobersitzung der 19. September 2012

vorgeschlagen.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich, allerdings unter Beachtung der Beratung von  Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden Ausschusssitzung. 

Nach Beratung in allen Ausschüssen der StVV soll der Sitzungskalender spätestens am 02. November 2011 beschlossen und anschließend in gedruckter Form vorgelegt sowie im RIS veröffentlicht werden.