Antrag - 11/SVV/0635
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwertung Bioabfälle
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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31.08.2011
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28.09.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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15.09.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Verwertung von Bioabfällen in Potsdam zu prüfen und dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und Ländliche Entwicklung im 1. Quartal 2012 darüber zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Zuletzt im Jahr 2007 wurde der Stadtverordnetenversammlung der Bericht Verwertung von Bioabfällen in Potsdam zugeleitet. Darin wird u.a. festgestellt, dass die separate Erfassung und Verwertung der biogenen Abfälle aus Haushaltungen der LHP unter den aktuellen Gegebenheiten nicht möglich ist. Dennoch stellt die Trennung von Bioabfällen aus Haushalten weiterhin eine wichtige Ressource hinsichtlich der Aspekte Klimaschutz, Energiegewinnung und Humuswirtschaft dar. Sowohl die Gesetzgebung, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als auch die technischen Umsetzungsmöglichkeiten haben sich in den letzten Jahren insbesondere vor dem Hintergrund der Energiepreissituation weiterentwickelt. Es ist daher angeraten zu prüfen, inwieweit sich ggf. auch für die Landeshauptstadt Potsdam die Rahmenbedingungen soweit geändert haben bzw. mit einer weiteren Änderung zu rechnen ist, dass in Abänderung der o.g. Bewertung eine Ausweitung der Erfassung von Bioabfällen aus Haushalten zu erwägen ist.
