Antrag - 09/SVV/0760

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die demographischen Leitziele für Potsdam, nach denen der Demographie-Check durchgeführt werden soll,  um die Ziele: Kulturelle Vielfalt, Umwelt- und Naturschutz sowie Stadtbildpflege und Potsdamer Kulturlandschaft zu erweitern.

Die Gewichtung der Ziele ist wie folgt zu ändern:

1.      Wirtschaftswachstum fördern, Beschäftigung sichern und neue Arbeitsplätze schaffen: 15 %

2.      Ein Klima von Offenheit und Toleranz in der Stadt fördern: 10 %

3.      Gute Wohnbedingungen fördern: 15 %

4.      Ein bedarfsgerechtes und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen entwickeln:15 %

5.      Selbstbestimmtes Wohnen und Leben ermöglichen: 10 %

6.      Kulturelle Vielfalt für alle Bevölkerungsgruppen anbieten: 10 %

7.      Umwelt- und Naturschutz beachten: 15 %

8.      Schutz und qualitätvolle Weiterentwicklung von Stadtbild und Potsdamer Kulturlandschaft ermöglichen: 10 %

Begründung:

Die neu benannten Kriterien 6 - 8 haben bisher wesentlich zu der positiven Entwicklung beigetragen, die Potsdam seit der Wende genommen hat. So arbeiten fast ein Viertel der Potsdamerinnen und Potsdamer im Tourismus, der ohne die Pflege der Kulturlandschaft, das reiche Kulturangebot und den prinzipiell guten Zustand der Umwelt nicht denkbar wäre. Es wäre für die Weiterentwicklung schädlich, diese ausgesprochen potsdamspezifischen Kriterien nicht zu beachten und nicht zu würdigen. Soll der Check sinnvoll sein, müssen sie einbezogen werden. Dies gilt auch für das Probejahr, in dem schon wichtige Entscheidungen durch eine falsche Gewichtung negativ beeinflusst werden könnten.