Anfrage - 11/SVV/0724
Grunddaten
- Betreff:
-
Toleranz beim Dorffest Groß Glienicke!
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2011
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Beschlussvorschlag
Auf dem mit erheblichen Potsdamer Zuwendungsmitteln finanzierten Groß Glienicker Dorffest wurde ein Verein nicht zugelassen. Als Begründung wurde benannt, dass kritische Vereine und Bürgerinitiativen nicht zugelassen wären. Der Oberbürgermeister wurde anschließend öffentlich aufgefordert, dazu ein Machtwort zu sprechen und dieses gegen das Toleranzedikt Potsdams im Widerspruch stehende Verhalten im Ortsteil Groß Glienicke zu unterbinden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Frage: Welchen Sachstand gibt es dazu zu berichten?
Erläuterung
