Antrag - 11/SVV/0739
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung Ausschreibungsverfahren Freizeitbad
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2011
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02.11.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Januar 2010, DS 10/SVV/0037, zum Bau eines Freizeitbades im Bornstedter Feld wird aufgehoben.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich dafür zu sorgen, dass das Ausschreibungsverfahren für den Bau eines Freizeitbades im Bornstedter Feld aufgehoben wird.
Erläuterung
Begründung:
Nachdem sich große Teile der Stadtverordnetenversammlung von vornherein gegen den Bau eines Freizeitbades im Bornstedter Feld ausgesprochen und den Beschluss vom Januar 2010 nicht mitgetragen haben, ist inzwischen der öffentliche Protest gegen den damit verbundenen Abriss der Schwimmhalle am Brauhausberg massiv angewachsen.
Die Existenz bzw. der absehbare Bau von Freizeitbädern in unmittelbarer Umgebung verändern die Ausgangsbedingungen für eine solche Investition ebenso wie die deutlich höheren Investitionskosten.
Mit dem Kurswechsel der Potsdamer SPD wird zudem deutlich, dass es in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit für dieses Vorhaben mehr gibt.
Nach den wiederholten Fehlentscheidungen zu diesem Thema sollte unverzüglich eine Korrektur vorgenommen werden, um nicht noch mehr Zeit und Geld zu verlieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,6 kB
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