Anfrage - 02/SVV/0174

Das Kunstprojekt bereitet mit Zustimmung des Bauausschusses die Installation von vier Leporellogeräten am Alten Markt vor. Zur Finanzierung ohne Haushaltsbelastung für die Stadt Potsdam sind zwei zeitweise aufgestellte Werbetafeln vorgeschlagen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Welche Vorschläge für Standorte für solche zeitweiligen Werbeeinrichtungen unterbreitet die Verwaltung dem Kunstprojekt „Potsdam Visier"?

Antwort:

Im Zusammenhang mit der Finanzierung der City-Toiletten hat die SVV für Großwerbeanlagen im Stadtgebiet Potsdam eine Obergrenze festgelegt, die eine Häufung der großflächigen Werbung verhindern soll und damit negative Auswirkungen auf das Stadtbild und das Stadtimage minimieren soll.  Diese Tendenz, die Werbeflächen im Stadtgebiet insgesamt nicht zu vergrößern ist aktuell im Zusammenhang mit dem Antrag der CDU zum Umgang mit Werbeflächen im Stadtentwicklungsausschuss an 26.02.2002 in der Diskussion bestätigt worden.  Das Projekt „Potsdam Visier“ wird auch von der Stadtverwaltung als eine positive Idee gesehen. Den Initiatoren wurde jedoch vom ersten Gespräch an mitgeteilt, dass die Stadt zur Finanzierung des Projektes keine Möglichkeiten hat. Es wurde auf Fördermöglichkeiten des Landes verwiesen und Möglichkeit der Werbung um Sponsoren. Diese beiden Ebenen wurden vom team visier bisher nicht geprüft.  Wenn team visier die Finanzierung über Werbung ermöglichen möchte, sind die hierfür aufzustellenden Werbeanlagen private, genehmigungspflichtige Vorhaben einer Werbefirma. Die Stadtverwaltung Potsdam kann aus verschiedenen Gründen für die Firma Ströer, mit der team visier zusammenarbeitet, keine Standorte für Werbeanlagen auswählen: fehlende personelle Kapazitäten im Zusammenhang mit den vorliegenden Arbeitsaufgaben, für die Beurteilung eines geeigneten Standortes in werbefachlicher Hinsicht fehlt in der Stadtverwaltung die entsprechende Fachkraft, es gehört nicht zu den Aufgaben der Stadtverwaltung, Standorte für private Bauvorhaben zu  suchen.  Die Firma Ströer und team visier wurden auf die Werbesatzung mit dem dazugehörigen Plan verwiesen. Ihnen wurde angeboten im Rahmen der Bauberatung über von ihnen ausgewählte Standorte zu sprechen und abzuschätzen ob sie grundsätzlich antragsfähig sind. BeantAntrDS02SVV0174 .doc