Anfrage - 11/SVV/0781
Grunddaten
- Betreff:
-
Kitafinanzierungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.11.2011
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Beschlussvorschlag
Die zuständige Beigeordnete wurde von mir vor Jahren (Schreiben vom 11.02.2004, 07.05.2005, 29.01.2006) über erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Finanzierung eines auch politisch aktiven Groß Glienicker Erzieherinnenvereins mehrfach schriftlich hingewiesen. In den letzten Jahren gab es bei anderen Kitaträgern einige wenige Tiefenprüfungen mit bemerkenswerten Ergebnissen!
Ich frage den Oberbürgermeister:
Frage: Welchen Sachstand (Rückforderungsbeträge, Folgen etc.) gibt es dazu zu berichten?