Mitteilungsvorlage - 11/SVV/0721

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Gemäß o.g. Beschluss (lfd. Nr. 2.) erhielt die Stadtverwaltung am 26.01.2011 den Auftrag, bis zum 3. Quartal 2011 das „Flächensicherungskonzept Gewerbliche Bauflächen“ zu erarbeiten.

Auf der Grundlage einer zwischen 903 und 461 im März abgestimmten Leistungsbeschreibung hat sich das geschäftsbereichsübergreifende Projektteam „Gewerbeflächensicherungskonzept“ am 03.05.2011 konstituiert und die Arbeit aufgenommen.  903 hat in der Folgezeit 150 Standorte aus dem Stadtentwicklungskonzept Gewerbe einer Vorabprüfung unterzogen. Im Ergebnis dieser Prüfung wurden erste standortbezogene Bewertungen zur Sicherung und Aktivierung der einzelnen Potenzialflächen vorgenommen. Die dokumentierten Ergebnisse dieses Arbeitsschrittes wurden dem Projektteam Ende Juni zur Verfügung gestellt. Gegenwärtig befassen sich die beteiligten Bereiche aus ihrer jeweiligen fachlichen Sicht mit den Standorteinschätzungen. Punktuell werden auch bilaterale Abstimmungen vorgenommen. Am 19.10.2011 will sich das Projektteam dann weiter verständigen zu den planungsrechtlich zu sichernden gewerblichen Bauflächen in der Landeshauptstadt.

Es ist zu konstatieren, dass die große Zahl zu prüfender gewerblicher Bauflächen und die inhaltliche Komplexität der Problematik sehr intensive und umfangreiche fachliche Abstimmungen zwischen den betroffenen Bereichen der Stadtverwaltung erfordern. Die notwendige Gründlichkeit in der Vorgehensweise, die angesichts der strategischen Bedeutung der Aufgabe zu sichern ist, nehmen mehr Zeit in Anspruch, als zunächst angenommen und geplant wurde.

In der Konsequenz können die Arbeiten bedauerlicherweise nicht zeitgerecht abgeschlossen werden. Ausgehend vom Verständnis der Stadtverordneten für die unvermeidliche terminliche Verzögerung will die Stadtverwaltung das „Flächensicherungskonzept Gewerbliche Bauflächen“ spätestens zur Stadtverordnetenversammlung im März 2012 vorlegen.