Antrag - 11/SVV/0666
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Beschlüsse 07/SVV/0738, 08/SVV/0743 und 09/SVV/1008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Einreicher*:
- Fraktion FDP
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2011
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02.11.2011
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07.12.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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20.10.2011
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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26.10.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Beschlüsse zum Tierheimneubau 07/SVV/0738, 08/SVV/0743 und 09/SVV/1008 sind aufzuheben.
Eine Entscheidung zu einem Tierheim für Potsdam ist auf Grund der angespannten Haushaltslage sorgfältig gegenüber anderen Maßnahmen abzuwägen und darf nicht zu einer höheren Verschuldung führen.
Erläuterung
Begründung:
Um eine klare Beschlusslage herbeizuführen, sind ehemalige Entscheidungen, die nicht mehr umgesetzt werden können, aufzuheben.
Eine Entscheidung für ein Tierheimneubau in Potsdam durch die Stadt muss dann immer von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln der Stadt abhängig gemacht werden.
