Mitteilungsvorlage - 11/SVV/0974

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Die Entwicklungsmaßnahme Bornstedter Feld wird bis zum 31. Dezember 2020 verlängert.

Am 4. Dezember 1991 fasste die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam den Beschluss die ehemals militärisch genutzten Flächen des Bornstedter Feldes im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme gem. § 165 BauGB zu entwickeln, mit der Zielstellung der Schaffung eines neuen Stadtteils für ca. 11.400 Einwohner im Potsdamer Norden. 

Als Entwicklungsziele wurden auf der Grundlage vorbreitender Untersuchungen und des sogenannten BDA Konzeptes folgende städtebaulichen Zielstellungen formuliert:

·         Erhalt und zivile Nachnutzung der Kasernenareale, unter Berücksichtigung denkmalrechtlicher Belange; Integration der Bestandsbauten in die städtebauliche Entwicklung.

·         Urbane Mischung von Wohn-, gewerblichen, Hochschul- und freizeitbezogenen Nutzungen und der Schaffung sozialer Infrastruktureinrichtungen,

·         Soziale Mischung durch differenzierte Wohnungs- und Eigenheimangebote (Miete, Eigentum),

·         Ein durchgehender Grünzug als „Volkspark im Bornstedter Feld“

·         Förderung des ÖPNV durch Anschluss an das Potsdamer Bus- und Straßenbahn Netz, Förderung des Radverkehrs,

·         Ausgeglichene Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung, ökologischer Städtebau/Nachhaltigkeit, Förderung von Selbsthilfe und Bauherrengemeinschaften.

Bis Dezember 2009 konnten im Bornstedter Feld 3.300 Wohneinheiten für ca. 5.700 Menschen geschaffen werden. Parallel hierzu wurden Einrichtungen der sozialen Infrastruktur entwickelt, wie 301 Krippen- und Kindergartenplätze in 4 Einrichtungen und 153 Hortplätze in Zuordnung zur Karl-Förster-Grundschule. Die dreizügige 2. Grundschule mit Hort an der Pappelallee für ca. 500 Schülerinnen und Schüler wird im Februar 2012 eröffnet. An der Fachhochschule studieren derzeit ca. 1.700 Studenten, im Gebiet sind derzeit ca. 260 Gewerbebetriebe mit 2.000 Arbeitsplätzen ansässig.  

              Gründe für die Verlängerung des Planungshorizonts bis zum 31.12.2020

Der Immobilienvertrieb sowie die Errichtung von Geschosswohnungsbauten wurden im Wirtschaftsjahr 2009 und Anfang 2010 von den Auswirkungen der Finanzkrise negativ beeinflusst. Mit dem Rückzug einiger Banken aus dem Bauträgergeschäft hatten einige Investoren größte Schwierigkeiten ihre Projektfinanzierung sicherzustellen. Nach der Überwindung dieser Krise stehen die Investoren, die Verwaltung sowie die Gesellschaft vor der Herausforderung, die in der Zwischenzeit aufgrund der demografischen Entwicklung in Potsdam massiv angewachsene Nachfrage nach preisgünstigerem Wohnraum in Potsdam zu befriedigen.

Aufgrund der zeitweisen Stagnation der Entwicklung haben sich die geplante Errichtung der Wohnungs- und Gewerbeimmobilien sowie die Herstellung der technischen und sozialen Infrastruktureinrichtungen zeitlich um ca. 4 Jahre verschoben. Die nun konzentriert anfallende Nachfrage kann dabei - auch baulogistisch - nicht bis zum bisher geplanten Abschluss der Entwicklungsmaßnahme im Jahre 2015 realisiert werden, sodass der Abschluss der Entwicklungsmaßnahme in 2020 realistisch ist. .

Aus den zeitlichen Verschiebungen der städtebaulichen Entwicklung haben sich zwangsläufig auch zeitliche Verschiebungen zur Umsetzung der begleitend erforderlichen Maßnahmen der verkehrlichen, technischen und sozialen Infrastruktur ergeben.

Dies beinhaltet, dass für die Quartiere, deren Entwicklung noch nicht abgeschlossen sein wird, entsprechend der Zielsetzung einer optimiert auf die Bedarfe angepassten Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen (Straßen, Schulen, Kindertagesstätten und Jugendfreizeitstätten etc.) weiterhin eine planerische und zeitlich optimierte Durchführung erforderlich sein wird.

Schwerpunktmäßig gilt dies für die Quartiere Kaserne Kirschallee, Gartenstadt Nord, Kaserne Pappelallee, Am Schragen und Rote Kaserne West sowie mit Einschränkungen für die Nedlitzer Kasernen, in deren Zusammenhang auch noch übergeordnete verkehrliche Maßnahmen (Ausbau 5. BA Nedlitzer Straße und 2. BA Straßenbahn Nordast) umzusetzen wären.

Die Entwicklungsmaßnahme hat dabei berechtigte Aussichten, den heute prognostizierten Abschluss in 2020, sowohl bezüglich der Realisierung der Entwicklungsziele als auch der Refinanzierung der Entwicklungskosten, zu erreichen. Auf der Grundlage der in Potsdam notwendig umzusetzenden Bauvolumina im Geschosswohnungsbau ergibt sich, dass die Fertigstellung der neuen Wohnbebauung im Bornstedter Feld nicht vor dem Jahr 2020 erwartet werden kann.

Finanzielle Auswirkungen:

Es ergeben sich keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt, die Abwicklung erfolgt über das Treuhandvermögen und wird in der fortgeschriebenen Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellt. Das abschließende Ergebnis bleibt im Rahmen der von der Kommunalaufsicht als zulässig erklärten Übernahme von Verbindlichkeiten zum Abschluss der Maßnahme.