Antrag - 11/SVV/0740
Grunddaten
- Betreff:
-
Schülerfahrtkosten weiter senken
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2011
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02.11.2011
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07.12.2011
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25.01.2012
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04.04.2012
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02.05.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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23.11.2011
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14.12.2011
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Mit dem Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten in der Landeshauptstadt sind Einsparungen für den städtischen Haushalt zu verzeichnen. Die eingesparten Mittel werden in voller Höhe in den Haushaltstitel zur Subventionierung des Potsdam-Schülertickets der VIP übertragen, um dessen Preis weiter reduzieren zu können.
Erläuterung
Begründung:
In der SVV besteht ein breiter Konsens, eine möglichst preiswerte Schülerbeförderung in der Landeshauptstadt zu sichern. Die aufgrund neuer Bundesmittel im städtischen Haushalt eingesparten Mittel sollen daher weiterhin zielgerichtet eingesetzt werden, um die Bedingungen für alle SchülerInnen in Potsdam weiter zu verbessern.
