Anfrage - 12/SVV/0050

"Oberbürgermeister Herr Jakobs berichtet, dass es bereits entsprechende direkte Kommunikation per Internetplattform gebe und damit gute Erfahrungen gemacht worden seien. Die Kommunikation von Bürgern mit der Verwaltung werde beispielsweise durch den Ministerpräsidenten und die Oberbürgermeister in München und in Bonn praktiziert. Mit der Partnerstadt Bonn wurde der direkte Kontakt zur Erläuterung des Verfahrens aufgenommen. Notwendig sei eine technische Um- bzw. Aufrüstung und finanziell müsse für die personelle Absicherung Sorge getragen werden. Es sei weiterhin vorgesehen, direkte Dialogformen auch mit den so genannten Stadtteilkonferenzen zu verknüpfen.

Anfang 2011, so Herr Jakobs, werde der Stadtverordnetenversammlung ein entsprechendes Konzept bezüglich der direkten Kommunikationsmöglichkeiten über eine entsprechende Internetplattform vorgelegt", so das Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 3.11.2010.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wann wird die Bürger-Dialoginternetplattform geschaltet?