Mitteilungsvorlage - 12/SVV/0074

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Entsprechend dem Entwurf der „Leitlinie für Grundstücksverkäufe zur Veräußerung von kommunalen Grundstücken durch die Landeshauptstadt Potsdam“ wird dem Hauptausschuss eine Übersicht der im Haushaltsjahr 2012 beabsichtigten Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Potsdam vorgelegt.

Die Wertgrenzen für die einzelnen Grundstücke wurden auf der Grundlage der vorhandenen Buchwerte, gegebenenfalls bereits vorhandener Verkehrswerte oder Schätzungen ermittelt. Im Rahmen der späteren Verkaufsverfahren können sich aufgrund der Vermarktungsergebnisse und der dann vorliegenden aktuellen Verkehrswertgutachten Veränderungen der Wertgrenzen ergeben, die bei der späteren Beschlussfassung gegebenenfalls zu abweichenden Gremienbeteiligungen führen können.

Es handelt sich bei der anliegenden Übersicht um eine Aufstellung der Grundstücke, die in diesem Jahr veräußert werden sollen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass im Laufe des Jahres weitere Veräußerungsvorgänge zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Der Hauptausschuss wird hierüber rechtzeitig informiert.

Zu den einzelnen Grundstücken werden seitens der Verwaltung Empfehlungen für das weitere Vorgehen, insbesondere eine Vorbefassung durch den Hauptausschuss vor Ausschreibung, abgegeben. Der Hauptausschuss wird gebeten, diese zu erörtern.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Einnahmen aus den Grundstücksveräußerungen kommen dem Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam zugute. Sie dienen wesentlich der Investitionstätigkeit (Einzahlungen aus Veräußerung; Zeile 20 des Finanzhaushaltes).