Antrag - 12/SVV/0161

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Gemäß § 41 BbgKVerf werden folgende Mitglieder und Stellvertreter  in die Regionalversammlung der regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming gewählt:

              Mitglied              Stellvertreter

Fraktion DIE LINKE              Herr Dr. Klaus-Uwe Gunold               Herr Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

              Herr Peter Kaminski              Frau Dr. Karin Schröter                                                       

Fraktion SPD              Herr Claus Wartenberg              Herr Mike Schubert

              Herr Marcus Krause              Herr Hans-Peter Michalske

Fraktion CDU/ANW              Herr Manfred Hildenbrand              Herr Wolfgang Schütt             

Fraktion FDP              Herr Björn Teuteberg              Frau Martina Engel-Fürstberger             

Fraktion Bündnis 90/              Herr Andreas Menzel              Herr Andreas Walter

Die Grünen                           

Als Nachrücker werden gewählt:                                         

Fraktion DIE LINKE                  Herr Jan Hanisch

Fraktion SPD             

Fraktion CDU/ANW              Frau Maike Dencker

Fraktion Bündnis90/        Herr Nils Naber, Herr Dirk Kühnemann

Die Grünen

Fraktion FDP              Herr Stefan Becker, Frau Franziska Schneider,

              Frau Marianne Köhler

Begründung:

Mit der DS 12/SVV/0100 hat die Fraktion SPD die Neubesetzung der Regionalversammlung beantragt. Findet dieser Antrag die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, so sind entsprechend der Vorschläge der Fraktionen die Mitglieder und Stellvertreter erneut zu wählen, einschließlich der benannten Nachrücker.

Dies erfolgt gemäß § 41 Abs. 4 der BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss.