Anfrage - 12/SVV/0187
Grunddaten
- Betreff:
-
Stadtrundfahrten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.04.2012
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Beschlussvorschlag
Wir beziehen uns auf den Artikel der Potsdamer Neusten Nachrichten vom 01.03.2012 Stadtrundfahrer-Streit beschäftigt Justiz
Die Potsdam Tourismus Service(PTS) bietet eigene Stadtrundfahrten an und wirbt für diese mit dem offiziellen Potsdamer Logo. Darin sehen private Anbieter eine Wettbewerbsverzerrung.
Der erste Verhandlungstag am Landgericht endete zwar ohne Urteil, aber mit klaren Hinweisen der Richterin.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Konsequenz hat die Stadtverwaltung aus diesen Hinweisen gezogen?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,5 kB
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