Anfrage - 12/SVV/0356
Grunddaten
- Betreff:
-
Bearbeitungszeiten von Bauanträgen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.06.2012
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Beschlussvorschlag
Seit mehreren Monaten sind die Bearbeitungszeiten von Bauanträgen kleiner privater Investoren in der Landeshauptstadt stark abweichend von gesetzlichen Fristen, von bis zu 6 Monaten wird gesprochen. Die Bauanträge werden zwar innerhalb der 4-Wochen-Frist schriftlich bestätigt, einschließlich ihrer Vollständigkeit, jedoch nicht an die zur Stellungnahme verpflichtenden Behörden weitergeleitet. Auf Nachfragen wird auf die derzeitige Personalsituation (hoher Krankenstand) verwiesen.
Von großen Vorhabenträgern sind solche Bearbeitungszeiten nicht bekannt.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche kurzfristig greifenden Maßnahmen werden eingeleitet, um diesem Missstand Abhilfe zu schaffen?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63,2 kB
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