Antrag - 12/SVV/0492

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das kommunale Warn- und Informationssystem der öffentlichen Versicherer in den Deutschland (KATWARN) in der Landeshauptstadt Potsdam einzuführen.

KATWARN ist eine Warntechnologie, die als Reaktion auf das Veränderte Kommunikationsverhalten der Bevölkerung, die Bürgerinnen und Bürger direkt per SMS oder E-Mail vor Gefahren warnt und gezielt mit konkreten Verhaltenshinweisen von der Stadt versorgt.

Begründung:

Gemäß §37 (1) BbgBKG sind die unteren Katastrophenschutzbehörden verpflichtet, die vorbereitenden Maßnahmen für eine wirksame Katastrophenabwehr zu gewährleisten. Dazu gehört auch, die zur Warnung der Bevölkerung erforderlichen Warnmittel vorzuhalten.

Um jenseits von Sirene, Radioinformationen oder Lautsprecheransagen durch Polizei und Feuerwehr der Bevölkerung Warnungen schnell zukommen zu lassen, wurde durch das Fraunhofer Institut FOKUS das kommunale Warn- und Informationssystem der öffentlichen Versicherer KATWARN entwickelt. Aktuell wird KATWARN in Hamburg, Berlin, Frankfurt / M. Bad Homburg, Schwalm-Eder-Kreis, Emden und in den Landkreisen Aurich, Leer und Wittmund angeboten. Bürger aus diesen Gebieten können sich ganz einfach per SMS oder Mail anmelden. Die öffentlichen Versicherer stellen den Landkreisen oder Städten das System und die technische Infrastruktur kostenlos zur Verfügung. Zukünftig soll KATWARN weiterentwickelt werden: Technologien wie integrierte Brandwarnmelder oder automatische Gebäudeansteuerung sollen getestet und in KATWARN integriert werden.

Mit der Einführung des Systems könnte die Landeshauptstadt Potsdam ein ergänzendes Warnsystem implementieren, welches auf neue Kommunikationswege setzt, erweiterbar ist und damit eine auf Jahre hin technisch zukunftssicherer Bestandteil des Brand- und Katastrophenschutzes darstellt.

Bei Abschluss eines Nutzungsvertrages stellen die öffentlichen Versicherer, in Brandenburg die Feuersozietät Berlin Brandenburg, der Stadt das System sowie die notwendige technische Infrastruktur, wie zum Beispiel gesicherte Rechenzentren kostenlos zur Verfügung. Zudem tragen die öffentlichen Versicherer die Folgekosten für Bereitstellung, Weiterentwicklung, Lizenzen und Service.

Die Einführungskosten für Bereitstellung, Schulung und Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit betragen 15.000 Euro. Die laufenden Kosten für die Pflege des Systems belaufen sich 3.000 Euro im Jahr.