Antrag - 12/SVV/0463

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2013 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Begründung:

Der vorliegende Sitzungskalender dient als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und Fraktionen. Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter weitestgehender Beibehaltung der  ursprünglichen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig verhindern. Ebenso gelingt es durch die Anzahl der Ausschusssitzungen nicht, die Ferientage vollständig von Sitzungsterminen freizuhalten.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich, allerdings unter Beachtung der Beratung von  Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden Ausschusssitzung.  Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.

Nach Beratung in allen Ausschüssen der StVV soll der Sitzungskalender spätestens am 07. November 2012 beschlossen und anschließend in gedruckter Form vorgelegt sowie im RIS veröffentlicht werden.